Cookies erleichtern die Bereitstellung unserer Dienste. Mit der Nutzung unserer Dienste erklären Sie sich damit einverstanden, dass wir Cookies verwenden. OK Weitere Informationen

BLICK aktuell - Politik aus Bad Ems

Politik #Bad Ems

Rhein-Lahn-Kreis

Kreishaus ab sofort geschlossen

Rhein-Lahn-Kreis. Ab sofort ist das Kreishaus des Rhein-Lahn-Kreises aus vorsorglichen Gründen geschlossen, da ein Mitarbeiter der Kreisverwaltung positiv auf das Corona-Virus getestet wurde. Der Mitarbeiter befindet sich in Quarantäne. Die Kontaktpersonen sind isoliert. Der Dienst in der Kreisverwaltung wird auf einen Notbetrieb reduziert und läuft eingeschränkt weiter. mehr...

Maßnahmen gegen die schnelle Ausbreitung von SARS-CoV-2

Missachtung der aktuellen Einschränkungen wird teuer

Rheinland-Pfalz. Innenminister Roger Lewentz hat bereits nach Inkrafttreten der weiteren Einschränkungen für den öffentlichen Publikumsverkehr ein konsequentes Einschreiten der Polizei bei Zuwiderhandlungen angekündigt. Die Landesregierung hat nun Auslegungshinweise für die Ahndung von Ordnungswidrigkeiten nach dem Infektionsschutzgesetz veröffentlicht. mehr...

CDU-Bundestagsabgeordneter Josef Oster

THW wird deutlich gestärkt

Koblenz/Berlin. Im Deutschen Bundestag ist am Freitag das „Zweite THW-Änderungsgesetz“ verabschiedet worden. „Für das Technische Hilfswerk mit seinen 80.000 ehrenamtlichen Helferinnen und Helfern ist dies eine sehr gute Entscheidung. Mit der Überarbeitung des THW-Gesetzes stärken wir das Technische Hilfswerk“, sagt Josef Oster, CDU-Bundestagsabgeordneter für den Wahlkreis Koblenz. „Das ehrenamtliche Engagement im THW wird durch das jetzt beschlossene Gesetz noch attraktiver“, so Oster. mehr...

Landesregierung beschließt Gesamtstrategie zur Bekämpfung des Coronavirus

„Wir handeln entschlossen!“

Rheinland-Pfalz. „Die weltweite Ausbreitung des Coronavirus stellt uns vor Herausforderungen, die es so noch niemals gab. Deshalb möchte ich zunächst voranstellen: mehr...

Aufsichts- und Dienstleistungsdirektion Rheinland-Pfalz

Vereinsgeflecht mit Spendengeldern

Trier/Rheinland-Pfalz. Wegen Fortführung verbotener Spendensammlungen mehrerer Vereine durch Abbuchung wiederkehrender Förderbeiträge hat die ADD dem Verein DEKUNA e.V. mit Sitz im hessischen Staufenberg die Fortsetzung von Spendensammlungen und deren Bankeinzüge in Rheinland-Pfalz sofort vollziehbar untersagt. Der Verein kann noch Rechtsmittel gegen die landesweite Verfügung der ADD einlegen. mehr...

Im Agenturbezirk Montabaur sind 5.658 Personen ohne Job gemeldet

Arbeitslosenquote bleibt bei niedrigen 3,1 Prozent

Rhein-Lahn-Kreis/Westerwaldkreis. Die regionale Arbeitslosenquote ist im Februar bei 3,1 Prozent geblieben. Damit hat sich der wichtigste Eckwert im Bezirk der Agentur für Arbeit Montabaur gegenüber dem Vormonat nicht verändert. Ungewöhnlich ist, dass auch die absolute Zahl fast identisch bleibt: Aktuell sind 5.658 Menschen ohne Job gemeldet; das ist eine einzige Person mehr als im Januar. Im Februar 2019 lag die Arbeitslosenquote ebenfalls bei 3,1 Prozent. mehr...

Rhein-Lahn-Kreis

Coronavirus

Bad Ems. Informationen über das Coronavirus sind über die Hotline des Bundesministeriums für Gesundheit, Tel.: 030 / 346 465 100, erhältlich. Weitere Informationen gibt es auch beim Robert Koch-Institut (www.rki.de) und bei der Bundeszentrale für gesundheitliche Aufklärung (www.bzga.de). mehr...

Entlastung der Bürger nur durch Abschaffung von Straßenausbaubeiträgen zu erreichen

Junge Union hält Vorschlag der Landesregierung für Augenwischerei

Koblenz. Mit der Mehrheit von SPD, FDP und Grünen wurde der Antrag der CDU auf Abschaffung der Straßenausbaubeiträge im Landtag abgelehnt und soll nun in ein flächendeckendes System wiederkehrender Beiträge in Rheinland-Pfalz umgestellt werden. Beim System der wiederkehrenden Beiträge wird nicht einmalig, sondern jedes Jahr ein Beitrag durch die Bürger entrichtet, sodass es zu keinen unverhältnismäßigen Einmalbelastungen kommt. mehr...

 

Agentur für Arbeit Koblenz-Mayen

Betriebe müssen Schwer- behinderte beschäftigen

Region. Private und öffentliche Arbeitgeber, die im Jahresdurchschnitt 20 und mehr Mitarbeiter beschäftigen, sind gesetzlich verpflichtet, mindestens fünf Prozent dieser Arbeitsplätze mit schwerbehinderten Menschen zu besetzen. Wird diese Vorgabe nicht erreicht, muss eine Ausgleichsabgabe gezahlt werden. mehr...

Junge Union hält Vorschlag der Landesregierung für Augenwischerei

Abschaffen von Straßenausbau- beiträgen zur Entlastung der Bürger

Koblenz. Mit der Mehrheit von SPD, FDP und Grünen wurde der Antrag der CDU auf Abschaffung der Straßenausbaubeiträge im Landtag abgelehnt und soll nun in ein flächendeckendes System wiederkehrender Beiträge in Rheinland-Pfalz umgestellt werden. Beim System der wiederkehrenden Beiträge wird nicht einmalig, sondern jedes Jahr ein Beitrag durch die Bürger entrichtet, sodass es zu keinen unverhältnismäßigen Einmalbelastungen kommt. mehr...

59. „CDU im Dialog“ stellt fest: Handwerk hat Zukunft

CDU Rhein-Lahn möchte das Handwerk stärken

Lahnstein. Eine lebendige Gesellschaft lebt vom regen Austausch miteinander. Aus diesem Grund hat die CDU-Kreistagsfraktion „CDU im Dialog“ ins Leben gerufen, um regelmäßig- auch außerhalb von Wahlkampfzeiten- mit Bürgern und Vertretern verschiedener Institutionen ins Gespräch zu kommen. Vorsitzender Matthias Lammert, MdL und die beiden Stellvertreter Günter Groß und Jens Güllering luden diesmal an die Aar nach Niederneisen ein. mehr...

Sprechstunde des Bundestagsabgeordneten für den Wahlkreis Koblenz

Josef Oster lädt zur Bürgersprechstunde

Koblenz. Der direkt gewählte Bundestagsabgeordnete für den Wahlkreis Koblenz, Josef Oster (CDU), bietet regelmäßig Bürgersprechstunden an. „Für mich und meine Arbeit ist es sehr wichtig, dass ich mit den Menschen in meinem Wahlkreis den direkten Kontakt pflege“, sagt der Bundestagsabgeordnete. Alle Bürgerinnen und Bürger sind deshalb herzlich eingeladen, mit ihren Anliegen in die Sprechstunden zu kommen. mehr...

Politik Regional
Umfrage

Wie sehen Sie die aktuellen Entwicklungen aufgrund des Corona-Virus?

Mit Besorgnis.
Entspannt und eher optimistisch.
Mit großer Verunsicherung.
852 abgegebene Stimmen
 
 
Kommentare

Langjährige Mitglieder wurden ausgezeichnet

M.R:
Ich verstehe nicht wie man in Corona Zeiten noch diese Ehrungen vornimmt, kommen da immer noch Mitglieder trotz Versammlungsverbot zusammen ? Wie soll sich da die Jugend an Verbote halten ? wenn hier noch Übertretungen veröffentlicht werden ?
Antje Schulz:
Die AfD Rheinland-Pfalz besteht bei ihren Bundestags- und Landtagsabgeordneten aus überbezahlten Nichtskönnern.
juergen mueller:
Die AfD ist das Letzte,was man mit Demokratie u.Sozial in Verbindung bringen sollte. Da amüsiert man sich öffentlich über die Corona-Infizierung der Kanzlerin - man marschiert mit "mehreren" Personen in ein Krankenhaus um Blumen zu überreichen,Blumen,die man noch nicht einmal selbst bezahlt,sondern geschenkt bekommen hat - da prangert "Opa GAULAND" jetzt schon die Fehler der Bundesregierung in der Corona-Krise an - da spricht ein vom Virus des Nationalsozialismus verseuchter HÖCKE von einem Ende seines rechten Flügels,indem er lustig weiter agieren darf - da tönen MEUTHEN u.Co.von einer Zerschlagung des Höcke-Flügels,sitzen mit ihm aber weiterhin auf einer Bank - eine steuerflüchtige Schreiblase namens WEIDEL u.eine völlig braun-verblendete von STORCH schreien sich die Lunge aus dem Hals,indem sie gegen alles schießen was nicht deutsch ist. Die AfD, ein gefährlicher,intriganter,täuschungswilliger,konzeptloser,der Vergangenheit näher als der Gegenwart,zusammengewürfelter Haufen.
Markus H:
Ein Fünf-Punkte-Plan für eine Krise wie die aktuelle zeigt das Problem schon im Namen. Es existieren keine einfachen Lösungen für komplexe Probleme - also wird ein Fünf-Punkte-Plan auch das aktuell quasi komplexeste Problem überhaupt nicht lösen.
Lesetipps
GelesenEmpfohlen