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Eklat bei Stadtratssitzung in Koblenz

Antifa-Symbole gezeigt: Ratsmitglieder verlassen Ratssaal

Rat bricht Sitzung ab

Antifa-Symbole gezeigt: Ratsmitglieder verlassen Ratssaal

Symbolbild. Foto: ©Markus Schoeffler - stock.adobe.com

07.11.2019 - 17:12

Koblenz. Von 15 bis 20 Uhr war die Stadtratssitzung im historischen Rathaussaal 101 angesetzt, doch in Wirklichkeit hat diese nur wenige Minuten gedauert, dann wurde die Sitzung abgebrochen. Ratsmitglied Torsten Schupp (WGS) schrieb den Grund hierfür in einem Post auf Facebook: „Die Fraktionen der WGS, CDU, Freie Wähler, FDP und AfD haben den Ratssaal verlassen weil Mitglieder der Grünen und der Linken mit Antifa-Stickern, Aufklebern und Kleidung zu der Ratssitzung erschienen sind.“ Der nicht mehr beschlussfähige Rat musste daraufhin die Sitzung abbrechen. Als Grund für den Auftritt der vier Mitglieder der Linken und Grünen-Fraktionen war einer Mitteilung von Kevin Wilhelm (Die Partei) zur Folge: „Nachdem die Verwaltung auf Anfrage der CDU das Tragen von Antifa-Symbolen bewilligt hat, nahm unsere Fraktion sowie die der SPD und Grünen das zum Anlass, um entsprechend Flagge zu zeigen.“

Der eigentliche Hintergrund für die Aktion dürfte Medienberichten zufolge allerdings die Recherchen des SWR zu AfD-Stadtratsmitglied Joachim Paul sein, der unter Pseudonym in einer NPD-nahen Zeitung einen Artikel veröffentlicht haben soll. Bei der am Donnerstag stattfindenden Sitzung war AfD-Stadtratsmitglied Joachim Paul laut SWR-Informationen nicht anwesend.

Eigentlich standen über 50 Tagesordnungspunkte zur Abstimmung, die an einem noch durch den Ältestenrat zu bestimmenden Termin erneut auf den Tisch kommen.

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11.11.2019 11:23 Uhr
Siegfried Kowallek

Da hatten die Landtagsfraktionen von CDU, FDP, SPD und Grünen wegen einer Abwahl des Medienausschussvorsitzenden Joachim Paul von der AfD eine Sondersitzung beantragt, und im Koblenzer Stadtrat wollten die von zwei Ratsmitgliedern der Grünen unterstützten Linken mit dem Antifa-Symbol ein Zeichen gegen Joachim Paul setzen, der ja nicht nur Landtagsabgeordneter, sondern auch Ratsmitglied ist, weil es im Raum ist, er habe für eine rechtsextreme Zeitschrift geschrieben. Optimal wäre es gewesen, hätte man angesichts dieser ja erlaubten Zeichensetzung die AfD allein aus dem Saal gehen lassen. Aber durch das gemeinsame Vorgehen, mit der AfD die Sitzung zu verlassen, solidarisierten sich die lokalen Vertreter der Landtagsparteien CDU und FDP dem Anschein nach mit Joachim Paul, dessen Abwahl als Medienausschussvorsitzenden beide Landtagsfraktionen andererseits wiederum wünschen. Eine überzeugende und widerspruchsfreie klare Kante ihrer Ratsmitglieder im Hinblick auf den Vorwurf rechtsextremer Betätigung Joachim Pauls lässt sich bei den von der AfD insbesondere nach der Wahl in Thüringen gerne als gleichfalls „bürgerlich“ vereinnahmten Parteien so nicht erkennen.

Siegfried Kowallek, Neuwied



08.11.2019 21:13 Uhr
Walter Müller

Gut zu wissen, dass sich FDP, CDU und freie Wähler in Koblenz im Zweifel eher hinter Faschisten stellen und Sympathie zeigen. Auch unser Grundgesetz ist antifaschistisch geschrieben - aus gutem Grund. Niemand sollte Faschisten verteidigen!



08.11.2019 10:35 Uhr
juergen mueller

Anstatt zu "Reden" und zu klären, was ja sonst auch immer ausgiebig gemacht wird, steht man auf und geht und zwar gemeinschaftlich Fraktion für Fraktion. Und keiner hat den Arsch in der Hose, wenn er eine solche Reaktion als eine der falschen Wahl ansieht, sitzen zu bleiben.
Eine Einigung auf der Basis, Antifa-Symbole für die Dauer der Ratssitzung einfach wieder verschwinden zu lassen, wäre m.E. möglich gewesen.



08.11.2019 07:57 Uhr
Uwe Klasen

Durch ihre immer schwerwiegenderen Taten (z.B. G20-Gipfel in Hamburg oder die aktuellen Taten in Leipzig) gehört die sogenannte Antifa, wie bereits in den USA geschehen, als terroristische Organisation eingestuft! Nicht umsonst wird sie bereits als "rote SA" bezeichnet!



08.11.2019 05:20 Uhr
Wally

Was ein Schmierentheater, um die linksextremistische Antifa hoffähig zu machen reißen die roten und grünen kommunistisch einzustufenden Parteien jegliches Tabu ein und gefährden die Demokratien. Ihr Ziel ist die Unregierbarkeit der Kommune. Damit ist auch klar, dass der politische Arm der Antifa mit Grünen und linken im Parlament sitzt.
Ich fürchte ernsthaft um die demokratische Zukunft meiner Geburtsstadt.



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Kommentare
Axel Heitmann:
Der letzte Absatz hart an der Grenze. Als Angehöriger hat man da einen etwas anderen Blick. Wünschte meinem Vater wäre das nicht so passiert.
Antje Schulz:
Die Frage an den AfD-Landesvorsitzenden Uwe Junge lautet: Wann wird endlich Justin Cedric Salka aus der AfD rausgeschmissen?
Patrick Baum:
Die Wut über die Pietätlosigkeit der AfD Westerwald, vor allem der des Kreisvorstandes, ausgerechnet am 09. November ein "Schlachtfest" zu veranstalten, ist kaum in Worte zu fassen. Zu nennen sind hier der AfD-Kreisvorsitzende Jan Strohe, seine beiden Stellvertreter Justin Cedric Salka und Andreas Schäfer, sowie der Kreisschatzmeister Gilbert Kalb. Man kann hieran auch erkennen, daß dem AfD-Landesvorsitzenden Uwe Junge kein Glauben geschenkt werden kann mit seiner angeblichen Abgrenzung nach Rechtsaußen, was hier beim Kreisvorstand der AfD Westerwald deutlich sichtbar wird. Der stellvertretende AfD-Kreisvorsitzende Justin Cedric Salka wird mehrfach im Verfassungsschutzbericht zur AfD genannt. Nicht ohne Grund. Und beim AfD-Landtagsabgeordneten Joachim Paul aus Koblenz gibt es ganz starke Indizien dafür, daß Paul für eine NPD-Zeitschrift geschrieben hat. Der rechte Sumpf bei der AfD Westerwald und beim AfD-Landesverband Rheinland-Pfalz ist wohl noch tiefer als gedacht.
Hans Wurst:
Interessiert doch keine Sau
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