CDU-Fraktion Westerwald

Glasfasernetz Schritt für Schritt ausbauen

09.07.2021 - 13:02

Westerwaldkreis. Beim Breitbandausbau im Westerwaldkreis geht es Schritt für Schritt weiter. Landrat Achim Schwickert hat den Westerwälder Kreistag über den aktuellen Sachstand informiert. Mit einer Vergabeentscheidung für die „weißen Flecken“ ist im Herbst 2021 zu rechnen. Für alle zehn ausgeschriebenen Lose wurden mindestens zwei Angebote bei der Kreisverwaltung abgegeben. Allerdings liegen diese deutlich über den Kostenschätzungen, die seinerzeit dem Fördermittelantrag zugrunde gelegt wurden. Die aktuellen Preise beziehen sich auf eine Erdverkabelung. Nun lässt Landrat Achim Schwickert prüfen, ob für die „letzten Anschlussmeter“ nicht auch eine „Freileitung“ den Zweck erfüllt.


Da der aktuelle Ansatz im Kreishaushalt 2021 in Höhe von 15 Millionen Euro nicht ausreichen wird, wurde diese Position über einen Nachtragshaushalt auf 58 Millionen Euro angepasst. Hier sind auch Kosten zum zweiten laufenden Verfahren für die Schulen und Krankenhäuser eingeplant.

Für die CDU-Fraktion nahm Kreistagsmitglied Wolfgang Kögler hierzu Stellung: „Schon lange beschäftigt uns die Thematik Breitbandausbau und hier insbesondere die Thematik der weißen und grauen Flecken. Wir wissen auch aus anderen Bereichen, dass dort, wo der Markt nicht funktioniert, die öffentliche Hand tätig werden darf, ja muss. Hier und heute befassen wir uns mit aktuell 1.027 weißen Flecken und einem geschätzten Gesamtinvestitionsvolumen zur Schließung der Lücken von nahezu 60.000 Euro. Was dies je Einheit ergibt, mag jeder für sich rechnen und es stellt sich die berechtigte Frage, ob dies angemessen bzw. vertretbar ist. Um es klipp und klar zu sagen: ja es ist nicht nur vertretbar, es ist zwingend erforderlich.“ Die Pandemie habe die digitale Entwicklung nochmals beschleunigt. Der Westerwaldkreis verfüge als Flächenkreis über ein ausgesprochen gutes Ranking im Vergleich der Landkreise. Im Wesentlichen sei dies seiner zentralen Lage, den ausgesprochen guten Wohn- und Lebensverhältnissen sowie einer insgesamt hervorragenden Wirtschaftsleistung zu verdanken. Kögler: „Ungeachtet der Tatsache, dass 90 Prozent der Kosten von Bund und Land aufgebracht werden, können wir es uns schlichtweg nicht erlauben über 1.000 Flecken unserer Region langfristig von der allgemeinen Entwicklung abzuschneiden. Letztlich wollen wir die Gleichwertigkeit der Lebensverhältnisse auch im ländlichen Raum langfristig sicherstellen“

Mit breiter Mehrheit hat der Kreistag diese Investition befürwortet. Er hat Landrat Achim Schwickert bzw. den Kreisausschuss mit der Vergabe der Arbeiten beauftragt. Der ursprünglich vorgesehene Zeitplan für den Ausbau mit Glasfaser kann allerdings nicht mehr eingehalten werden.

Pressemitteilung der

CDU-Fraktion Westerwald

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