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Oberbürgermeister von Koblenz verärgert über Abbruch von Stadtratssitzung

Reden besser als gehen

OB Langner: „Stadtrat hat sich heute nicht mit Ruhm bekleckert“

08.11.2019 - 09:29

Koblenz. Der Stadtrat hat sich heute nicht mit Ruhm bekleckert“, bringt Oberbürgermeister David Langner auf den Punkt, was sich am Nachmittag im historischen Rathaussaal ereignet hat. Einige Fraktionen hatten vor Beginn der Sitzung den Saal verlassen, weil mehrere anwesende Ratsmitglieder Antifa-Aufkleber oder T-Shirts getragen haben. Da der Rat nicht beschlussfähig war, konnte die reguläre Sitzung nicht stattfinden.

Langner zeigte sich verärgert, weil die Bürgerinnen und Bürger zu Recht erwarten dürften, dass die Ratsmitglieder gemeinsam für die Zukunft der Stadt arbeiten. Er appellierte an die Fraktionen des Stadtrates sich zu beraten, wie solches Verhalten künftig vermieden werden kann.

In einer eilig einberufenen Sitzung des Ältestenrates wurde vereinbart, dass die Ratssitzung am Donnerstag, 14. November ab 13.00 Uhr nachgeholt werden soll. Dabei kam man überein, dass in dieser Sitzung auf gegenseitige Provokationen verzichtet werde, bis sich der Ältestenrat auf eine zukünftige Regelung in der Geschäftsordnung vereinbart hat.

Pressemitteilung Stadt Koblenz

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09.11.2019 00:49 Uhr
juergen mueller

Dieses Verhalten angeblicher "Volksvertreter" zeigt nur eines auf:"Nichts ist wichtiger als das eigene Ego in trockene Tücher zu betten und sich in Selbstmitleid zu baden, dass es überhaupt jemand gewagt hat, sie mit einer Aktion zu konfrontieren, mit der sie offensichtlich ganz einfach überfordert waren".
Damit haben sich die gewollt überforderten und jeglicher Redekunst beraubten "Abwesenden" keinen Gefallen getan.
Die für die Zukunft erdachte Lösung einer Änderung der Geschäftsordnung ist nur das erbärmliche Produkt politischer Hilflosigkeit auf eine Konfrontation mit einer Situation, auf die man nicht vorbereitet, nicht im Vorfeld informiert wurde.
Diese Selbstentlarvung war überfällig, da sie aufgezeigt hat, was gewisse Volksvertreter unter einer demokratischen Verantwortung verstehen ... wenn es sie kalt erwischt.



08.11.2019 10:29 Uhr
Uwe Klasen

"Er appellierte an die Fraktionen des Stadtrates sich zu beraten, wie solches Verhalten künftig vermieden werden kann." ---- Das tragen und zeigen solch "Verfassungsfeindlicher" Symbole (hier: Antifa-Devotionalien) ganz einfach Unterlassen!



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Kommentare

Keine neue Infektion mit dem Coronavirus

juergen mueller:
KEIN Grund für Euphorie!!! Das Problem ist nicht, dass sich jeder auf politisch gesteuertes Handeln und Entscheidungen verlässt, sondern, dass ihm selbst das eigene Denken abhandengekommen ist, bzw. genommen wird. Sich alleine auf politisches Denken zu verlassen, ist einer der größten Fehler der Menschheitsgeschichte, was wir allzugerne vergessen. Das Abhandenkommen selbstständiges Denken ist nach wie vor eine Aufgabe, die sich vermeintlich politisch Verantwortliche gestellt haben.Wer dem nicht nachkommt,wird diskretitiert, in`s Abseits gestellt, für nicht vollgenommen. Kein Einzelfall, wie man am Beispiel der Bürgerinitiative RÜBENACH sieht,die sich seit Jahrzehnten gegen eine übermäßige Verkehrsbelastung RÜBENACH u.eine Erweiterung des GVZ A61/A48 stemmt - mit kleinen Erfolgen,die m.E. überbewertet werden,Erfolge, die sich in den nächsten Jahren stadtpolitischer Wirtschaftsförderung zeigen werden.Die BI Rübenach wird dies wegen Überalterung,fehlendem Nachwuchs NICHT mehr erleben.
Jean Seligmann:
Am 17.03.2020 gab Wirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) das unrealistische Regierungsversprechen: "Kein Arbeitsplatz geht wegen Coronakrise verloren!"
Jean Seligmann:
Das zwanghafte und angestrengte Bemühen, die AfD zu diskreditieren, produziert Widerspruch und Lächerlichkeit am laufenden Band.
Siegfried Kowallek:
Beim Komplex AfD, Spenden und Geheimnistuerei denke ich eher an die verdeckten Zahlungen von rund 132.000 Euro an die AfD-Politikerin Alice Weidel, bei denen die Bundestagsverwaltung wegen möglicher Verstöße gegen das Parteiengesetz Sanktionen gegen diese Partei prüft. Es stehen Strafzahlungen in dreifacher Höhe der Spenden aus der Schweiz im Raum, also rund 396.000 Euro. Jetzt will aber die AfD-Fraktion im Neuwieder Stadtrat einen Teil ihrer Aufwandsentschädigungen für einen guten Zweck spenden, was auf jeden Fall sympathisch ist im Gegensatz zu einer verdeckten Entgegennahme großer Spenden von jemandem, der etwas zu verbergen hat. Der angekündigte Verzicht auf eine medienöffentliche Bekanntgabe von Empfängern dieser Spenden befremdet mich jedoch aus zwei Gründen. Zum einen wirkt das heimliche Spenden an gemeinnützige Vereine oder Organisationen dadurch vergleichbar anrüchig wie etwa ein heimlicher Bordellbesuch, den man auch nur dann selbst öffentlich macht, wenn man erfolgreicher Kommunalpolitiker in Ochtendung ist. Zum anderen überzeugt die Begründung nicht, in der Vergangenheit sei vielerorts Druck auf Organisationen ausgeübt worden, die von der AfD eine Spende angenommen hätten. Wäre das der Fall gewesen, hätte diese Partei das doch auf jeden Fall laut und heftig angeprangert. Dieses Liebäugeln mit einem Opfermodus erinnert an den bisherigen geheimnistuerischen Umgang der AfD mit ihren Freitagsveranstaltungen im Kreis, deren Veranstaltungsort man nur auf Nachfrage mitgeteilt bekam. Dabei weiß nicht nur ich, in welcher Neuwieder Gaststätte diese Veranstaltungen stattfanden. Zudem stand deren Name sogar in einem ausgewogenen Artikel über eine AfD-Freitagsveranstaltung. Und als ich die letzte Veranstaltung dieser Partei vor den Corona-Einschränkungen in Oberbieber zum Thema „Wald und Wild“ besuchte, sah ich dort keinen einzigen Gegendemonstranten, obwohl die Partei den Veranstaltungsort zuvor sogar hinreichend öffentlich bekanntgegeben hatte. Siegfried Kowallek, Neuwied
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